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GEMA-Hilfsmaßnahmen

Natürlich wird die Corona-Epidemie auch nicht an Musik-Autoren (Textdichtern und Komponisten) und deren Verlagen vorbeigehen. Mit diesem Beitrag wollen wir die Unterstützungsangebote der GEMA vorstellen.

1. Betroffenheit durch Corona-Epidemie

Besonders betroffen werden die Autoren und Verlage sein, bei denen es aufgrund der gesundheitspolitischen Maßnahmen im Live-Bereich zu Erlös-Ausfällen kommt.

Autoren, die zugleich als ausübende Künstler/Bands ihr eigenes Repertoire (selbst geschriebene Songs) live bei Konzerten und Festivals aufführen, sind doppelt belastet. Im Sinne unmittelbarer Auswirkungen kommt es zum Ausfall von Gagen. Zeitlich versetzt dann ferner zu Einbußen von GEMA-Erlösen, da die GEMA bei ausfallenden Konzerten keine Urhebervergütungen von Veranstaltern einnehmen wird. Die Verleger dieser Autoren werden entsprechende Ausfälle ihrer GEMA-Erlöse verzeichnen.

Auch andere Auswirkungen wird es geben – so z.B. für Autoren und Verlage, deren Repertoire in Radio und Fernsehen aufgrund von – nun ausfallenden – Großveranstaltungen (Fußball-EM, olympische Spiele) normalerweise vermehrt gesendet wird. Auch Erlöse durch die Vergabe von Synch-Rechten werden vorrübergehend zurückgehen, da Kino- und TV-Produktionen derzeit nicht fortgeführt werden können. Die Verbände der deutschen Musikwirtschaft rechnen im „Bericht der Verbände der deutschen Musikwirtschaft zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie“ mit einem Ausfall für Autoren und Verlagen in Höhe von rund 363 Millionen Euro.

2. Hilfsmaßnahmen der GEMA

Besonders erfreulich ist es daher, dass die GEMA für Ihre Mitglieder die Hilfsmaßnahmen

  • Schutzschirm LIVE
  • Corona-Hilfsfonds

beschlossen hat, die auf der GEMA-Webseite hier erläutert werden.

Beim Schutzschirm LIVE geht es um verrechenbare Vorauszahlungen auf Autorenanteile von GEMA-Komponisten und –Textdichtern, die auch als Performer auftreten und wegen Veranstaltungsabsagen vor finanziellen Problemen stehen. Ein besonderer Vorteil liegt darin, dass die Verrechnung der Vorauszahlungen erst im Jahr 2022 stattfinden wird.

Über den Corona-Hilfsfonds werden demgegenüber existentiell betroffenen Autoren und Verlagen, nicht verrechenbare/nicht rückforderbare Mittel zur Verfügung gestellt. Hierunter fallen jedoch ausschließlich GEMA-Mitglieder, die von der Corona-Pandemie außergewöhnlich stark betroffen sind und deren individueller, durch die Pandemie ausgelöster Härtefall nicht bereits über den „Schutzschirm LIVE“ oder sonstige Unterstützungsleistungen ausgeglichen werden kann.

3. „Normale“ GEMA-Vorauszahlungen

Aus Autoren- und Verlagssicht weiterhin zu denken ist an die normalen Vorauszahlungen, die die GEMA ihren Berechtigten seit jeher auf Antrag gewährt, wenn deren Erlöslage das zulässt. Die Vorschüsse werden allerdings immer als Ergebnis einer Einzelfallbetrachtung seitens der GEMA ausgezahlt und sind ferner (im Gegensatz zu den Vorauszahlungen unter dem Schutzschirm LIVE) sofort bzw. ab der unmittelbar folgenden Ausschüttung verrechenbar.

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Soforthilfen des Bundes und der Länder inkl. der Anträge

Aktualisiert am 01.04.2020

An dieser Stelle wollen wir Ihnen Informationen, zu Förderungen, Programmen oder Initiativen zusammenstellen, die anlässlich der Coronakrise aufgesetzt werden bzw. entstehen.

Förderungen, Initiativen und Programme des Bundes

Informationen zum Kurzarbeitergeld

Das Kurzarbeitergeld kann ab sofort rückwirkend ab dem 1. März beantragt werden. Besonders wichtig: Noch in diesem Monat sollte vorsorglich für alle Mitarbeiter*innen eine entsprechende Anzeige bei der Bundesarbeitsagentur abgegeben werden. Der Antrag kann auch zu einem späteren Zeitpunkt gestellt werden.

Hier finden Sie die für Sie örtlich zuständige Dienststelle. Sie erreichen Ihren persönlichen Ansprechpartner im Arbeitgeberservice der örtlichen Agentur über die bundesweite Hotline 0800 / 455 5520 (derzeit sehr überlastet).

Wichtige Unterlagen zum Kurzarbeitergeld:

Verlängerung der Insolvenzantragspflicht

Insolvenzantragspflicht soll bis zum 30.09.2020 ausgesetzt werden. Um zu vermeiden, dass betroffene Unternehmen allein deshalb einen Insolvenzantrag stellen müssen, weil die Bearbeitung von Anträgen auf öffentliche Hilfen bzw. Finanzierungs- oder Sanierungsverhandlungen nicht innerhalb der dreiwöchigen Insolvenzantragspflicht abgeschlossen werden können, soll nach den Vorstellungen des Justizministerium durch eine gesetzliche Regelung für einen Zeitraum bis zum 30.09.2020 die Insolvenzantragspflicht ausgesetzt werden. Um sich auf die verlängerte Antragsfrist berufen zu können, muss der  Insolvenzgrund auf den Auswirkungen der Corona-Epidemie beruhen und es müssen begründete Aussichten bestehen, dass aufgrund einer Beantragung öffentlicher Hilfen bzw. ernsthafter Finanzierungs- oder Sanierungsverhandlungen das Unternehmen des Antragspflichtigen saniert werden kann. Darüber hinaus soll eine Verordnungsermächtigung für das BMJV für eine Verlängerung der Maßnahme höchstens bis zum 31.03.2021 vorgeschlagen werden.

Weitere Informationen erhalten Sie auf den Seiten des Justizministeriums.

Corona-Hilfen der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau)

Unternehmen, Selbstständiger und Freiberufler können ab sofort über ihre Bank oder Sparkasse

einen Kredit für Investitionen und auch Betriebsmittel, also laufende Kosten, beantragen, um die finanziellen Einbußen durch die Corona Krise zu überwinden, sofern sie bis zum 31.12.2019 nicht in Schwierigkeiten waren. Die KfW deckt zwischen 80% und 90% des Ausfallsrisiko des Kredits gegenüber Ihrer Hausbank. Weitere Informationen finden Sie hier.

Steuerliche Hilfsmaßnahmen

Stundung von Steuerzahlungen:

Wenn Unternehmen aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in diesem Jahr fällige Steuerzahlungen nicht leisten können, sollen diese Zahlungen auf Antrag befristet und grundsätzlich zinsfrei gestundet werden. Den Antrag können Unternehmen bis zum 31. Dezember 2020 bei ihrem Finanzamt stellen.

An die Bewilligung der Stundung sind dabei keine strengen Anforderungen zu stellen. Unternehmen müssen darlegen, dass sie unmittelbar betroffen sind. Den Wert entstandener Schäden müssen sie aber nicht im Einzelnen belegen. Damit wird die Liquidität der Steuerpflichtigen unterstützt, indem der Zeitpunkt der Steuerzahlung hinausgeschoben wird. Diese Maßnahme betrifft die Einkommen- und Körperschaftsteuer sowie die Umsatzsteuer.

Anpassung von Vorauszahlungen:

Unternehmen, Selbständige und Freiberufler können außerdem die Höhe ihrer Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer anpassen lassen. Gleiches gilt für den Messbetrag für Zwecke der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen.

Vollstreckungsmaßnahmen aussetzen:

Auf die Vollstreckung von überfälligen Steuerschulden soll bis zum Ende des Jahres verzichtet werden. Säumniszuschläge, die in dieser Zeit gesetzlich anfallen, sollen erlassen werden. Dies betrifft die Einkommen- und Körperschaftsteuer sowie die Umsatzsteuer.

Die Informationen und Erlasse hierzu finden Sie hier.

Förderungen, Initiativen und Programme der Länder

BaDen-Württemberg

Die Landesregierung Baden-Württemberg hält auf seinen Webseiten Informationen für Unternehmer im Land bereit und hat ein Soforthilfeprogramm aufgelegt.

Der Antrag für Baden-Württemberg kann hier heruntergeladen werden.

Bayern

Die Bayerische Landesregierung hat einen Härtefallfonds für Betriebe mit weniger als 250 Beschäftigten eingerichtet. Die Beträge zwischen 5.000 Euro  (bis  5 Beschäftigte)

und 30.000 Euro (bis 250 Beschäftigte) können ab sofort „unbürokratisch“ bei den Bezirksregierungen abgerufen werden, wenn sich der Betrieb in einer Liquiditäts- klemme befindet.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder betont insbesondere mit Blick auf den Kulturbetrieb, dass diese Regelung auch für „Ein- Mann-Betriebe“ gilt. Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie stellt aktuelle Informationen und Hinweise für die Soforthilfe bereit.

Der Antrag für das bayerische Förderprogramm „Soforthilfe Corona“ kann hier abgerufen und ausgefüllt werden.

Berlin

Der Berliner Senat hat zwei Soforthilfe-Maßnahmen beschlossen. Die Soforthilfe II soll finanzielle Zuschüsse für Soloselbstständige und Kleinunternehmen gewähren. Die vorgesehenen Zuschüsse sind an folgende Voraussetzungen geknüpft:

  • Es muss im Einzelfall nachgewiesen bzw. glaubhaft gemacht werden, dass ein Zuschuss für die Sicherung der beruflichen bzw. betrieblichen Existenz in der Corona-Krise erforderlich ist;
  • Im Rahmen der Antragstellung soll erklärt werden, dass Hilfsprogramme des Bundes oder andere zur Verfügung stehende Hilfsprogramme bzw. Ansprüche aus der sozialen Sicherung und anderen gesetzlichen Leistungen (z.B. Kurzarbeitergeld, Grundsicherung) in Anspruch genommen bzw. beantragt werden;
  • Über- oder Doppelkompensationen durch die Inanspruchnahme von Mitteln aus anderen Maßnahmen oder Programmen sollen von vornherein vermieden bzw. im Nachhinein korrigiert werden. Der Zuschuss übernimmt deshalb auch die Funktion einer Liquiditätshilfe bis zur Klärung und Inanspruchnahme anderer Ansprüche;
  • Die Höhe des Zuschusses wird auf 5.000 Euro begrenzt. Er kann gegebenenfalls mehrmals beantragt werden, erneut nach sechs Monaten für Einzelpersonen sowie nach drei Monate für Mehrpersonenbetriebe.

Laut der Webseiten der Investitionsbank Berlin hat der Berliner Senat beschlossen, das bisherige Programm der Hauptstadt in ein einheitliches Bundesprogramm zu überführen. Aus diesem Grund pausiert die Möglichkeit zur Antragstellung für den Corona Zuschuss bis Montag, 06.04.2020, 10:00 Uhr.

Brandenburg

Brandenburg hat ebenfalls ein Soforthilfeprogramm Corona aufgelegt. In Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses sollen Mittelständler und Freiberufler unterstützt werden, die durch die Covid19-Epidemie in eine finanzielle Notlage geraten sind. Informationen zum Soforthilfeprogramm finden sich auf den Webseiten der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB).

Der Antrag für das Brandenburger Soforthilfeprogramm kann online hier heruntergeladen werden. Die Förderrichtlinien, ein Beispielsantrag und weitere Formulare sind am Ende der folgenden Unterseite unter dem Reiter „Konditionen, Formulare und Dokumente“ hinterlegt.

Bremen

Corona-Soforthilfemaßnahmen werden für Unternehmen aus Bremen und Bremerhaven über die BAB Bremer Aufbau-Bank abgewickelt. Diese informiert über die angebotenen Liquiditätszuschüsse hier auf ihrer Webseite.

Der Antrag für das Bremer Soforthilfeprogramm zur Gewährung eines Liquiditätszuschusses kann hier heruntergeladen werden.

Hamburg

Weitere Informationen zu den Hilfsmaßnahmen des Hamburger Senats haben wir hier und hier zusammen gestellt. Weitere Informationen finden Sie auf den Webseiten der Hamburgischen Investitions- und Förderbank (IFB Hamburg). Hinweise und Erläuterungen zur Hamburger Corona Soforthilfe (HCS) sind hier hinterlegt.

Der Antrag für die Hamburger Corona Soforthilfe (HCS) kann online hier abgerufen, ausgefüllt und eingereicht werden.

Hessen

Das Land Hessen gewährt aufgrund der Corona-Krise ebenfalls Soforthilfen für Selbstständige, Freiberufler und kleine Betriebe. Informationen sind auf dem Online-Auftritt des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen zusammen gestellt.

Der Antrag auf Förderung kann über eine Online-Antragsplattform an das Regierungspräsidium Kassel gerichtet werden. Ausfüllhilfen zum Antrag finden Sie hier.

Mecklenburg Vorpommern

Mit einem Maßnahmenpaket der Landesregierung Mecklenburg Vorpommern sollen die Unternehmen und Angehörigen der Freien Berufe einschließlich Kulturschaffender im Land unterstützt und Arbeitsplätze gesichert werden. Ein Teil des Maßnahmenpaketes ist ein Soforthilfeprogramm zur Bewältigung akuter Liquiditätsprobleme. Weitere Informationen finden Sie hier und hier auf der Webseite des Landesförderinstituts MV.

Das benötigte Antragsformular steht ebenfalls online bereit: Antragsformular für die Coronahilfe MV.

Das Wirtschaftsministerium MV hat zudem für betroffene Unternehmen eine Hotline eingerichtet, die unter 0385/588-5588 erreichbar ist.

Niedersachsen

Niedersachsen hat zur Bekämpfung der negativen Auswirkungen der Corona-Epidemie ein Maßnahmenpaket verabschiedet, das finanzielle Soforthilfen, steuerliche Erleichterungen, Bürgschaften und Kredite für Unternehmen im Bundesland umfasst. Informationen zu den Soforthilfen stehen auf der Webseite der NBank (Investitions- und Förderbank des Landes Niedersachsen) hier und hier bereit. Informationen zu den sonstigen Hilfsmaßnahmen der Landesregierung finden Sie hier.

Der Antrag der Niedersachsen-Soforthilfe-Corona kann hier heruntergeladen werden.

Nordrhein-Westfalen

Soforthilfe für freischaffende Künstlerinnen und Künstler

Freischaffende, professionelle Künstlerinnen und Künstler, die durch die Absage von Engagements in finanzielle Engpässe geraten, können eine existenzsichernde Einmalzahlung in Höhe von bis zu 2.000 Euro erhalten. Die Soforthilfe kann mittels eines einfachen Formulars (siehe Downloadbereich) bei den zuständigen Bezirksregierungen beantragt werden. Die Mittel müssen später nicht zurückgezahlt werden. Der Antrag muss bis zum 31. Mai 2020 gestellt werden. Den Antrag finden Sie hier.

Informationen zu weiteren Soforthilfen für die Kultur in NRW finden Sie hier.

Über weitere und zukünftige Maßnahmen in NRW werden Sie hier unterrichtet.

Rheinland-Pfalz

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat mit dem „Schutzschild für Rheinland-Pfalz“ einen sehr hohen Nachtragshaushalt beschlossen und Mittel bereit gestellt, um die Soforthilfen des Bundes zu erweitern bzw. zu ergänzen. Weitere Informationen finden Sie hier und hier.

Der Antrag auf Soforthilfe für Solo-Selbststände und Kleinunternehmen kann bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) gestellt werden. Das Antragsformular kann hier heruntergeladen werden. Weitere Informationen zur Antragstellung und -bearbeitung sind hier abrufbar.

Saarland

Das Saarland greift mit Soforthilfen vor allem Kleinunternehmern mit bis zu zehn sozialversicherungspflichtigen Mitarbeitern mit Zuschüssen unter die Arme, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Sollte ein vergleichbares Bundesprogramm bereit stehen, erhalten Antragssteller aus dem Saarland von der Landesregierung lediglich ein mögliches Plus zu den Fördersätzen des Bundes zusätzlich. Bundeszuschüsse haben Vorrang. Eine Doppelförderung ist nicht möglich. Weitere Informationen sind auf der Webseite der Landesregierung des Saarlandes zu finden.

Der Antrag auf Kleinunternehmer-Soforthilfe im Rahmen der Corona-Krise des Saarlandes kann hier heruntergeladen werden.

Sachsen

Sachsen hat das Programm „Sachsen hilft sofort“ aufgelegt, das von der Sächsische Aufbaubank (SAB) bearbeitet wird. Die Landesregierung möchte Einzelunternehmer (Solo-Selbstständige), Kleinstunternehmen und Freiberufler insbesondere mit Soforthilfe-Darlehen unterstützen. Desweiteren werden Express-Bürgschaften der Bürgschaftsbank Sachsen (BBS) gewährt.

Der Antrag auf Soforthilfe-Darlehen kann hier eingesehen und von sächsischen Unternehmen online eingereicht werden.

Sachsen-Anhalt

Über das Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalts werden Zuschüsse an Solo-Selbständige und Kleinstunternehmer im Land ausgezahlt. Weitere Informationen zu dem Soforthilfeprogramm, das auch weitere Maßnahmen umfasst, sind hier zu finden.

Der Antrag auf Soforthilfe für Solo-Selbststände und Kleinstunternehmen aus Sachsen-Anhalt kann hier heruntergeladen werden. Die Förderrichtlinien, Merk- und Infoblätter sind hier abrufbar.

Schleswig-Holstein

Das Land Schleswig-Holstein hat auf den Internetseiten der Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) Informationen zur Unterstützung für Unternehmen im Land zusammen gestellt. Auch in Schleswig-Holstein werden Corona-Soforthilfen in Form von Zuschüssen angeboten.

Auch hier besteht aktuell eine Antragspause bis zum 02.04.2020, da sich das bislang verwendete Antragsformular in Überarbeitung befindet.

Thüringen

Auch Thüringen hat ein Soforthilfeprogramm für die Unternehmen im Land aufgelegt, das von der Thüringer Aufbaubank betreut wird. So werden Zuschüsse für Unternehmen mit Betriebsstätte in Thüringen zur Bewältigung oder Minderung der besonderen wirtschaftlichen Notlage gewährt, die durch die Corona-Pandemie entstanden ist.

Der Antrag auf einen Zuschuss aus dem Soforthilfeprogramm Thüringen kann hier heruntergeladen werden. Die Förderrichtlinien, Hinweise und ergänzende Dokumente sind hier abrufbar.