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Arbeitsrecht

Coronavirus und Kurzarbeit: Fristen beachten!

Das Coronavirus und die damit zusammenhängenden Krankheitsfälle oder staatliche Schutzanordnungen zwingen viele Arbeitgeber zum Umdenken bei Personalkosten. Eine kurzfristig umsetzbare Option ist die Anordnung von Kurzarbeit, um Leistungen Arbeitsagentur zu erhalten.

Das Coronavirus und die damit zusammenhängenden Krankheitsfälle oder staatliche Schutzanordnungen zwingen viele Arbeitgeber zum Umdenken bei Personalkosten. Eine kurzfristig umsetzbare Option ist die Anordnung von Kurzarbeit, um Leistungen Arbeitsagentur zu erhalten.

Unter Kurzarbeit versteht man die vorübergehende Verkürzung oder Einstellung (= Kurzarbeit Null) der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit. Das kann dann den gesamten Betrieb oder auch nur einen bestimmten Betriebsteil betreffen. Es müssen jedoch – nach der letzten Gesetzesänderung – mindestens 10% der Arbeitnehmer betroffen sein. Die Anordnung von Kurzarbeit zielt als vorübergehende Maßnahme darauf ab, das Arbeitsverhältnis zu erhalten. Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses und die gleichzeitige Anordnung von Kurzarbeit schließen sich somit aus.

Die Anordnung von Kurzarbeit setzt voraus, dass der Arbeitgeber aufgrund arbeitsvertraglicher Vereinbarungen (oder aufgrund tarifvertraglicher Regelungen oder einer Betriebsvereinbarung) berechtigt ist, Kurzarbeit anordnen zu dürfen. Fehlte bisher eine solche Klausel im Arbeitsvertrag, kann sie noch nachträglich vereinbart werden, was das Einverständnis des Arbeitnehmers voraussetzt. Gegebenenfalls ist mit jedem betroffenen Arbeitnehmer eine solche Vereinbarung nachzuholen.

Wichtig:

Die mit der Arbeitszeitverkürzung einhergehenden Entgelteinbußen gleicht die Arbeitsagentur auf Antrag(!) teilweise aus. Der Antrag ist frühzeitig zu stellen, spätestens am letzten Tag des betreffenden Monats. Für die Monate vor Antragstellung wird grundsätzlich kein Kurzarbeitergeld gezahlt.

Die Höhe des Kurzarbeitergeldes beträgt 60% der sogenannten „Nettolohndifferenz“, also des durch die Kurzarbeit ausgefallenen Nettoentgelts. Lebt mindestens ein Kind im Haushalt des Arbeitnehmers, beträgt das Kurzarbeitergeld 67% des ausgefallenen Nettoentgelts. Die Berechnung erfolgt pauschal anhand von Entgelttabellen.

Es ist in der Diskussion, die für den Arbeitnehmer zu erwartenden Nettolohneinbußen weiter auszugleichen. Da bleibt das Gesetzgebungsverfahren abzuwarten.

Die Bundesagentur für Arbeit hält auf ihren Internetseiten Antragsformulare und aktualisierte Hinweise zur Corona-Krise bereit.

Ein Einstieg findet sich hier: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-uebersicht-kurzarbeitergeldformen